§ 31 Meldepflichten bestimmter Versicherungspflichtiger

Stand: 10.06.2019

Versicherungspflichtige, die eine Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte, eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung oder der Rente vergleichbare Einnahmen (Versorgungsbezüge) beziehen, haben ihrer landwirtschaftlichen Krankenkasse unverzüglich zu melden

Beginn und Höhe der Rente,

Beginn, Höhe, Veränderungen und die Zahlstelle der Versorgungsbezüge,

Beginn, Höhe und Veränderungen des Arbeitseinkommens.

Änderungsverlauf

06.05.2019 Ausfertigung

§ 31 geändert durch Artikel 16 des Gesetzes vom 6. Mai 2019 (BGBl. I 646)

BGBl. 2019 I S. 646

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
29.07.1994 Ausfertigung

§ 31 eingefügt und aufgehoben und geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 29. Juli 1994 (BGBl. I 1890)

BGBl. 1994 I S. 1890

Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.